Berichte des CSU Fraktion im Landtag
- Nachdenken über die Zukunft Europas 19. April 2024„Nachdenken über die Zukunft Europas – Sicherheit im Angesicht russischer Aggression“ – unter diesem Motto hatte MdL und Mitglied der AG Wehrpolitik der CSU-Fraktion Bernhard Seidenath zu einem Zwiegespräch zwischen MdEP a.D. Bernd Posselt und Generalleutnant a.D. Johann Langenegger nach Hebertshausen/Landkreis Dachau eingeladen.
- Austausch mit dem DGB Bayern 19. April 2024Bayerns Arbeitsmarkt steht im bundesweiten Vergleich weiterhin auf den Spitzenplätzen. Der Arbeitskreis Arbeit und Soziales der CSU-Fraktion hat sich unter anderem zu diesem Thema mit Vertretern des DGB Bayern ausgetauscht.
- Fraktion on Tour bei Airbus Helicopters 19. April 2024Unsere Wirtschaftspolitiker um Sprecherin Kerstin Schreyer gemeinsam mit unseren Wehrpolitikern um Sprecher Wolfgang Fackler und dem Parlamentskreis Mittelstand mit ihrem Sprecher Andreas Schalk zu Gast bei Airbus Helicopters in Donauwörth.
- FAGI führt erfolgreiche Arbeit weiter 19. April 2024Am 18. April konstituierte sich die Fraktionsübergreifende Arbeitsgruppe Inklusion (FAGI). Bereits seit 2009 gibt es eine solche Gruppe im Bayerischen Landtag, die MdL Norbert Dünkel bereits seit 2013 leitet – so auch in dieser Wahlperiode.
Berichte der CSU Landesgruppe im Bundestag
- Kanzleramt verweigert Antwort zur Beteiligung von Faeser in Sachen Quick Freeze! 18. April 2024In ihrer Antwort, übermittelt durch die Staatsministerin beim Bundeskanzler Ryglewski, beruft sich die Bundesregierung auf den sog. Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung und verweigert in der Sache eine Antwort. Hierzu äußert sich Alexander Hoffmann wie folgt: „Die Berufung des Bundeskanzlers auf den Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung der Bundesregierung ist maximal ausweichend, indirekt aber auch eine Antwort. Denn wenn […]
- Thomas Silberhorn: Arktis nicht vernachlässigen! 17. April 2024Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass wir im Frühling über die Arktis reden, macht durchaus Sinn; denn in der Arktis schmilzt das Eis. Das hat Folgen für die Umwelt, für den freien Handel und für die militärische Sicherheit an der Nordostflanke der NATO. Wenn die polaren Eiskappen abschmelzen, stehen wir vor geostrategischen […]
- Jonas Geissler: Gute Mobilität & guter Datenschatz! 17. April 2024Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Daten sind Macht, Daten bedeuten Erkenntnisgewinn, Daten sind die Grundlage für Entscheidungen, und Daten sind der Rohstoff unserer Zeit. Aus diesem Grund begrüßen wir als Union es ausdrücklich, dass die Bundesregierung sich auf den Weg gemacht hat, ein Mobilitätsdatengesetz ins Leben zu rufen. Wir sehen gerade im […]
- „Faeser drückt sich um unbequeme Frage zu Ihrer Personalpolitik“ 16. April 2024Die Antwort der Bundesregierung, übermittelt durch den Parlamentarischen Staatssekretär Saathoff, lautet wie folgt. „Anlass der Funktioneneinsparung im BMI 2023 war die den Ressorts vom Haushaltsgesetzgeber für das Haushaltsjahr 2023 auferlegte Verpflichtung, 1,6 Prozent der Planstellen und Stellen einzusparen. Um dies zu realisieren, hatten die Fachabteilungen des BMI einen ihrer Größe und Personalstruktur entsprechenden Anteil zu […]