Berichte des CSU Fraktion im Landtag
- „Die Menschen im Blick“ – Virtuelle Arbeitstagung der CSU-Landtagsfraktion 2022 18. Januar 2022„Die Menschen im Blick – Unsere Arbeit für ein starkes und sicheres Bayern, das zusammenhält“: Unter diesem Motto stand die Arbeitstagung der CSU-Landtagsfraktion am 17. und 18. Januar 2022, die Corona-bedingt erstmals in der Geschichte der Landtagsfraktion in einem rein virtuellen Format stattfand.
- Aktuelle Informationen zum Coronavirus (Sars-CoV-2) 14. Januar 2022Ende Januar 2020 wurde der erste Coronavirus-Fall in Bayern bestätigt. Ganz Deutschland kämpft seither gegen das Coronavirus (SARS-CoV-2). Auch weiterhin ist die Situation ernst und entwickelt sich dynamisch. Maßnahmen gegen das Virus trifft Bayern daher mit Blick auf das Infektionsgeschehen.
- Informationsaustausch zum Thema HPV-Impfung 9. Dezember 2021Der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege hatte die Münchner Frauenärztin Dr. Marianne Röbl-Mathieu, Mitglied der Ständigen Impfkommission des Robert-Koch-Instituts (STIKO), zu Gast. Thema waren die Corona-Schutzimpfungen auch von Kindern sowie die Impfung gegen bestimmte Typen der sexuell übertragbaren Humanen Papillomaviren (HPV).
- Hintersberger: Die Sicherheit Deutschlands muss auch für die Ampel-Parteien höchste Priorität haben 9. Dezember 2021„Außer den konkreten Aussagen zu Rüstungskontrolle, bewaffneten Drohnen und Tornado-Nachfolge enthält der Koalitionsvertrag nur wenig Konkretes zu den Themen Bundeswehr und Verteidigung“, konstatiert Johannes Hintersberger, der wehrpolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion. „Die unterschiedlichen Grundsatzpositionen der Ampel-Parteien dürfen aber nicht dazu führen, dass Berlin hier nur eine Politik des kleinsten gemeinsamen Nenners liefert. Denn die Sicherheit Deutschlands […]
- Diese Woche im Plenum - Plenarsitzungen am 7., 8. und 9. Dezember 2021 7. Dezember 2021Auf den Tagesordnungen der letzten Plenarsitzungen vor der Weihnachtspause stehen u.a. eine Aktuelle Stunde zum Thema "Corona: Falsche Zahlen, beschädigtes Vertrauen - aufklären statt wegducken", Lesungen zu Gesetzentwürfen sowie die Beratung von Anträgen und Dringlichkeitsanträgen. Den Sitzungsablauf finden Sie hier.
Berichte der CSU Landesgruppe im Bundestag
- Grüner Kurswechsel in der Agrarpolitik gefährdet Betriebe 18. Januar 2022„Es zeigt sich heute einmal mehr, wohin die agrarpolitische Reise unter Links-Gelb führen wird: Mehr Ordnungsrecht, mehr Bürokratie, höhere Anforderungen. Wie unsere Bauernfamilien konkret unterstützt werden sollen bleibt außen vor - schöne Worte allein reichen nicht. Vor allem für unsere vielen kleinen und mittleren Betriebe werden die künftigen Herausforderungen ohne die dringend notwendige Unterstützung nicht […]
- Dobrindt gratuliert Merz 20. Dezember 2021Die CDU wählt Merz. Wie ist Ihr Gemütszustand? Euphorisch oder entsetzt? Ausgesprochen gut gelaunt. Ich freue mich über diese Entscheidung der CDU, weil ich eine exzellente Zusammenarbeit mit Friedrich Merz erwarte. Mit ihm zusammen als CDU und CSU, können wir die links-gelbe Bundesregierung konstruktiv und kritisch herausfordern. Wen hätten Sie gewählt? Ich habe persönlich viel […]
- Lindholz, Bär und Lange als stellvertretende Fraktionsvorsitzende gewählt 13. Dezember 2021Daniela Ludwig soll den Vorsitz des Geschäftsordnungsausschusses des Deutschen Bundestages übernehmen, Alois Rainer den Vorsitz des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages. Darüber hinaus hat die CSU im Bundestag folgende Arbeitsgruppen-Vorsitzende für die CDU/CSU-Bundestagfraktion benannt: Stephan Mayer (AG Sport), Stephan Stracke (AG Arbeit und Soziales), Florian Hahn (AG Verteidigung), Dr. Anja Weisgerber (AG Umwelt), Dr. Reinhard […]
- Unvollendetes Digitalministerium bleibt hinter Ampel-Ambitionen zurück 9. Dezember 2021"Es bleibt fraglich, warum sich die Ampel-Koalition nicht schon längst im Koalitionsvertrag auf ein echtes Digitalministerium geeinigt hat. Volker Wissing versucht, sich ein Digitalministerium durch die Hintertür aufzubauen. Doch sein Versuch bleibt auf halber Strecke liegen. Die Verlagerung von digitalpolitischen Abteilungen aus dem Wirtschaftsministerium und dem Bundeskanzleramt greifen zu kurz. Denn das prominenteste digitalpolitische Vorhaben […]
- Wir werden die wichtigen Aufgaben in der Rechts- und Innenpolitik konstruktiv und kritisch begleiten 8. Dezember 2021„Nancy Faeser und Marco Buschmann gratuliere ich herzlich zu ihren neuen Ämtern und wünsche ihnen eine glückliche Hand. Fackelaufmärsche, Einschüchterungsversuche, digitale Hetze: dieser Tage sehen wir deutlich, dass wir den Kampf gegen Extremismus weiter intensivieren müssen. Ich würde mir wünschen, dass der von uns eingeschlagene Weg, Kinder vor sexuellen Übergriffen besser zu schützen, weiterverfolgt wird. […]
