Berichte des CSU Fraktion im Landtag
- Arbeitskreis Wehrpolitik besucht Standort Lechfeld 18. August 2022Zusammen mit Brigadegeneral Thomas Hambach, Kommandeur des Landeskommandos Bayern, besuchte der Arbeitskreis Wehrpolitik der CSU-Fraktion den Bundeswehrstandort Lechfeld. Bei einem Standortbriefing und einer Rundfahrt durch die Liegenschaften bekamen Johannes Hintersberger, Vorsitzender des Arbeitskreises, und seine Kollegen Alex Dorow und Peter Tomaschko spannende Einblicke in die vielfältigen Aufgaben des Standortes.
- Diagnose und Therapie von ME/CFS 5. August 2022Das Chronische Fatigue Syndrom besser erforschen - für Bernhard Seidenath, unseren gesundheitspolitischen Sprecher, ein echtes Herzensanliegen. Gemeinsam mit Gesundheitsminister Klaus Holetschek war er dazu heute zum Austausch am Uni-Klinikum Erlangen.
- Austausch zum Thema Prostitution 22. Juli 2022Mit dem Thema Prostitution haben sich die Arbeitsgemeinschaft Frauen und der Arbeitskreis Sozialpolitik unter der Leitung von Dr. Ute Eiling-Hütig und Thomas Huber beschäftigt – im Zentrum stand die Frage, wie die Situation der Prostituierten in Deutschland verbessert werden kann.
- US-Generalkonsul Liston zu Besuch in Augsburg 19. Juli 2022Bei einem Besuch des US-Generalkonsuls in Augsburg tauschten sich der Vorsitzende des Arbeitskreises Wehrpolitik, Johannes Hintersberger, und Timothy Liston über Sicherheit, die Bundeswehr und die entscheidende Rolle der NATO-Partnerschaft aus.
- Gespräch mit dem neuen Generaldirektor der Taipeh Vertretung München 19. Juli 2022Spannender Austausch zur weltpolitischen Lage mit dem neuen Generaldirektor der Taipeh Vertretung in München, Dr. Ian-Tsing Dieu, und Fraktionsvorsitzendem Thomas Kreuzer.
Berichte der CSU Landesgruppe im Bundestag
- „Ampel fährt mit der Änderung des BEG die Energiewende gegen die Wand“ 28. Juli 2022„Erst gestern präsentierte das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz die Änderungen der Bundesförderung für effiziente Gebäude und schon heute tritt das radikal beschnittene Förderprogramm in Kraft. Mit diesem Schnellschuss wird nach dem Förderfiasko im Frühjahr erneut Vertrauen zerstört und die Planungssicherheit gefährdet. Durch niedrigere Förderkonditionen bei der Sanierung, komplizierte Antragsbedingungen und eine stark reduzierte Neubauförderung […]
- BIOFACH eröffnet in Nürnberg – Branche vor großen Herausforderungen 26. Juli 2022„Die steigenden Preise bei Lebensmitteln führen derzeit zu Absatzschwierigkeiten bei den Bioprodukten. Nach einem jahrelangen Boom der Branche sorgt die Inflation dafür, dass die Menschen vermehrt billigere Produkte nachfragen und damit insbesondere bei den Lebensmitteln sparen. Es zeigt sich, dass der politische Wille zur Umstellung von konventionellem Betrieb auf Bio offenbar größer ist als die […]
- Nahrungsmittelkrise: Bundesminister Özdemir muss Kommissions-Entscheidung unverzüglich umsetzen 25. Juli 2022„Endlich hat sich die EU-Kommission für eine Aussetzung der verpflichtenden Flächenstilllegung im kommenden Jahr ausgesprochen. Im Deutschen Bundestag haben wir das als CDU/CSU-Fraktion bereits seit Monaten gefordert. Die jetzige Entscheidung war überfällig. Damit können die Europäische Union und auch Deutschland einen wichtigen Beitrag zu Stabilisierung der Nahrungsmittelversorgung im kommenden Jahr leisten. Denn auch wenn es nun eine Vereinbarung zu den Getreideexporten […]
- Mut zur Entscheidung! 25. Juli 2022Starke Beschlüsse in BANZ XXII! 74 Prozent der Deutschen sind der Meinung, der Ampel fehlt der Mut zur Entscheidung!* Beim Auftaktstatement zu unserer Sommerklausur BANZ XXII mit dem bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Chef Markus Söder fand unser Vorsitzender Alexander Dobrindt dazu klare Worte: „Der Ampelkoalition fehlt der Mut zur Entscheidung gegen die Inflation, für einen vorübergehenden […]
- Nahrungsmittelkrise: EU-Kommission muss jetzt über Flächenstilllegung entscheiden 18. Juli 2022„Es ist absehbar, dass wir in Folge des Ukrainekrieges auf eine weltweite Nahrungsmittelkrise im kommenden Jahr zusteuern. Aus diesem Grund muss das vorhandene Potential in der Europäischen Union und in Deutschland genutzt werden, um die Ernteerträge zu steigern. Dringend überfällig ist daher die Entscheidung, die verpflichtende vier-prozentige Flächenstilllegung ab dem kommenden Jahr auszusetzen. Unsere Landwirte […]