Aktuelles von der CSU

Diese Woche im Plenum – Plenarsitzung am 10. Juli 2025 9. Juli 2025
Auf der Tagesordnung der 55. Plenarsitzung stehen u.a. eine Aktuelle Stunde auf Vorschlag der CSU-Fraktion zum Thema: "NGOs: Sorgsame Verwendung von Steuergeldern und rechtsstaatliche Kontrolle für ein partnerschaftliches Miteinander", Lesungen zu Gesetzentwürfen sowie die Beratung von Anträgen und Dringlichkeitsanträgen. Den Sitzungsablauf im Detail finden Sie hier.
Medizinische Versorgung von Menschen mit komplexer Behinderung: Einblicke aus der Praxis 8. Juli 2025
Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen stehen im Alltag oft vor besonderen Herausforderungen – besonders wenn medizinische Versorgung notwendig wird.
Gemeinsam gegen den Ärzte- und Fachkräftemangel: Gesundheitspolitischer Dialog mit der Slowakei 8. Juli 2025
Auf Initiative der Hanns-Seidel-Stiftung hat sich der Arbeitskreis für Gesundheit, Pflege und Prävention mit Dr. Peter Stachura, Mediziner und Abgeordneter im slowakischen Nationalrat, ausgetauscht. Im Mittelpunkt stand vor allem das Thema Ärzte- und Fachkräftemangel.
Moleküle in Echtzeit beobachten 3. Juli 2025
Der Arbeitskreis Wissenschaft und Kunst unter der Leitung von Robert Brannekämper und seinem Stellvertreter Dr. Stephan Oetzinger besichtigte ein neues Lasermikroskop. Das Gerät wurde mit 500.000 Euro aus dem Doppelhaushalt 2024/25 der Regierungsfraktionen finanziert.

Der Bundeshaushalt 2025 kommt! 11. Juli 2025
Wir bringen die Migrationswende weiter voran! Mit einer gesetzlichen Neuregelung wird es einfacher, die Zahl der sicheren Herkunftsstaaten auszuweiten - ein wichtiger Baustein für die Reduzierung der illegalen Migration. Große Generaldebatte im Bundestag! Diese Woche ging es im Bundestag um eine Menge Geld! Die Abgeordneten diskutierten über den Bundeshaushalt für das Jahr 2025. Deshalb spricht […]
Bauturbo für mehr Wohnraum: Kommunen stärken, Prozesse beschleunigen 11. Juli 2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Sehr geehrte Frau Bachmann, das Einzige, was eine Zumutung ist, war Ihre Rede und nicht der Bauturbo. Der Bauturbo unterstützt die Kommunen, gibt ihnen Flexibilität, um das Planungsrecht, was sie heute schon haben, auch weiter einsetzen und mehr Flexibilität im Bereich […]
Alexander Dobrindt: Neue Weichen in der Migrationspolitik! 11. Juli 2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir schaffen mit diesem Gesetz die Möglichkeit, sichere Herkunftsstaaten künftig per Rechtsverordnung festzulegen, und schaffen den verpflichtenden Rechtsbeistand in der Abschiebehaft ab. Sowohl die Blockade bei der Ausweitung der sicheren Herkunftsstaaten als auch die Einführung des verpflichtenden Rechtsbeistands kommen aus immer wieder der gleichen politischen Ecke. Wir […]
Anschub für mehr Wohnungsbau 10. Juli 2025
Mit dem Bau-Turbo schaffen wir erste Voraussetzungen dafür, dass die drastische Talfahrt der vergangenen drei Jahre beim Wohnungsbau überwunden wird. Wir setzen dort an, wo schnell gehandelt werden kann. Wir geben den Kommunen mehr Spielräume, um Planen und Bauen in Deutschland einfacher, schneller und unbürokratischer zu machen. Ob Eigentum oder Miete, ob Einfamilienhaus oder Geschosswohnungsbau: […]

Berichte der CSU

Berichte des CSU Fraktion im Landtag

Berichte der CSU Landesgruppe im Bundestag